Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1.Allgemeines
1.1 Grundlage der Leistungen
[netxpress] erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (auch AGB genannt), sowie auf der aufrufbaren Webseite zu findenden Leistungsbeschreibungen und eventueller Zusatzbedingungen, auf die der Kunde jedoch im Zusammenhang mit den durch den Kunden gewünschten Leistungen ausdrücklich hingewiesen wird.

1.2 künftige Geschäftsbeziehungen
Die vorliegenden AGB gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen zwischen den Parteien, ohne dass es einer erneuten Vereinbarung bedarf.

1.3 abweichende AGB
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden kennen wir nicht an. Die AGB vom Kunden werden hiermit ausdrücklich zurückgewiesen.

1.4 Änderungsrechte der AGB
[netxpress] ist berechtigt, die AGB zu ändern. Der Kunde wird in einem solchen Fall per E-Mail über die Änderung informiert. Er wird auf die ihm zustehende Möglichkeit hingewiesen, binnen 2 Wochen der Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen zu widersprechen. Widerspricht der Kunde nicht, so besteht das Vertragsverhältnis mit den geänderten Bedingungen fort. Im Fall des Widerspruchs besteht der Vertrag unverändert fort, [netxpress] ist jedoch berechtigt, den Vertrag ordentlich zu kündigen.


2. Angebots- und Auftragsbedingungen

2.1 Angebotsgültigkeit

Internetauftritt: Die Gültigkeit beträgt 10 Kalendertage nach Erstellung des Angebots.
Printprodukte: Die Gültigkeit beträgt 10 Kalendertage nach Erstellung des Angebots.
Sonstige Angebote: Die Gültigkeit beträgt 7 Kalendertage nach Erstellung des Angebots.

Sollte eine andere Gültigkeit gelten, wird darauf im Angebot hingewiesen. Falls eine Entscheidung erst nach diesem Zeitraum getroffen wurde, behalten wir uns eine Überprüfung der Verfügbarkeit und der Preise sowie eine eventuelle Anpassung im Einzelnen oder Ganzen vor.

2.2. Vertragsabschluss
Vorbehaltlich gesonderter Vereinbarungen kommt der Vertrag durch schriftliche Form oder per E-Mail erfolgte Bestätigung zustande. Auch bei mündlicher oder telefonischer Auftragserteilung liegen unsere AGB zu Grunde.

2.3 Abweichungen vom Angebot
Unseren Angeboten liegt grundsätzlich ein durchschnittlicher Aufwand zu Grunde. Sollten durch den Kunden ungewöhnliche Abweichungen vom durchschnittlichen Aufwand entstehen, ist [netxpress] nicht an abgegebene Angebote gebunden, bzw. berechtigt den Zusatzaufwand nach den jeweils aktuellen Stundensätzen abzurechnen.

2.4 zusätzliche Leistungen
Nicht im Angebot aufgeführte Leistungen die zusätzlich in Auftrag gegeben werden, werden gesondert in Rechnung gestellt. Zusätzliche Leistungen werden mit einer Zeiteinheit von 0,25 Stunden (15 Min.) je angefangener Zeiteinheit berechnet.

2.5 Datenanlieferung
Alle Bild- und Textmaterialien werden uns mindestens 14 Tage vor dem vereinbarten Fertigstellungstermin digital bereitgestellt. Text- und Bilderfassung von nicht digitalem Material sowie die notwendige Digitalisierung dieser oder anderer notwendiger und in nicht digitaler Form befindlichen Materialien werden nach Zeitaufwand dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. [netxpress] ist grundsätzlich durch den Kunden von den Rechten Dritter an den gelieferten Materialien freigestellt.

3. Eigentumsvorbehalt
3.1 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware, auch ein Internetauftritt, bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von [netxpress].

3.2 Be- und Verarbeitung
Bei der Be- oder Verarbeitung vom Auftraggeber und in dessen Eigentum stehender Waren ist der Auftragnehmer als Hersteller gemäß § 950 BGB anzusehen und behält zu jedem Zeitpunkt der Verarbeitung Eigentum an den Erzeugnissen. Sind Dritte an der Be- und Verarbeitung beteiligt, ist der Auftragnehmer auf einen Miteigentumsanteil in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware beschränkt. Das so erworbene Eigentum gilt als Vorbehaltseigentum.

4. Abnahme der Leistungen
4.1 Korrekturabzüge
Korrekturabzüge und Andrucke sind vom Auftraggeber auf Satz- und sonstige Fehler zu prüfen und [netxpress] als druckreif erklärt unterschrieben zurückzugeben oder zurückzufaxen. [netxpress] haftet nicht für übersehene Fehler die trotz eines zurückgesendeten Korrekturabzuges für richtig erklärt worden sind. Mündlich in Auftrag gegebene Änderungen bedürfen widerrum der schriftlichen Korrekturabnahme. Bei Änderung eines Korrekturabzuges nach der Druckfreigabe gehen alle bis dahin anfallenden Kosten zu Lasten des Auftraggebers. Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren gelten geringfügige Abweichungen vom Original nicht als berechtigter Grund für eine Mängelrüge. Dasselbe gilt für den Vergleich zwischen Korrekturabzügen und dem Auflagendruck.

4.2 Entwürfe
Skizzen, Entwürfe, Screenshots, Probedrucke, Muster  und sämtliche sonstige Tätigkeiten werden, soweit nichts anderes vereinbart,
berechnet, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird.

5. Lieferung
5.1 Transport
Hat sich der Auftragnehmer zum Versand verpflichtet, so nimmt er diesen für den Auftraggeber mit der gebotenen Sorgfalt vor, haftet jedoch nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport durchführende Person übergeben worden ist.

5.2 Transportstörungen
Betriebsstörungen – sowohl im Betrieb des Auftragnehmers als auch in dem eines Zulieferers – insbesondere Streik, Aussperrung sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt berechtigen nicht zur Kündigung des Vertragsverhältnisses. Die Grundsätze für den Wegfall der Geschäftsgrundlage bleiben unberührt.

6. Nutzungsrechte
6.1 Internetseiten
Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber das ausschließliche, räumliche und zeitliche unbeschränkte Recht ein, den Internetauftritt zu nutzen. Die Einräumung der Nutzungsrechte wird erst wirksam, wenn der Auftraggeber die aus dem Vertrag resultierende geschuldete Vergütung vollständig an den Auftragnehmer entrichtet hat.

7. Gewährleistung und Haftung
7.1 Mängel
Für Mängel an dem Internetauftritt haftet der Auftragnehmer nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts.

7.2 Internet-Domains
Bei Beschaffung einer Internet-Domain haftet der Auftragnehmer ausschließlich nach Maßgabe der Bestimmungen des Dienstvertragsrechts.

7.3 Inhalte von Internetauftritten
Der Auftragnehmer ist für die Inhalte, die der Auftraggeber bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist der Auftragnehmer nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Sollten Dritte den Auftragnehmer wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten des Internetauftrittes resultieren, verpflichtet sich der Auftraggeber, den Auftragnehmer von jeglicher Haftung freizustellen und dem Auftragnehmer die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.

7.4 Haftung
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) sowie bei Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des Auftragnehmers auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers gilt.

7.5 Impressum
An geeigneten Stellen werden in Internetauftritten Hinweise auf die Urheberstellung des Auftragnehmers aufgenommen. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung des Auftragnehmers zu entfernen.

8. Preise und Zahlung, Mahnungen
8.1 Rechnungsübermittlung
Rechnungen werden grundsätzlich per E-Mail übermittelt. Nur auf ausdrücklichen Wunsch, werden Rechnungen postalisch versendet.

8.2 Zahlungsbedingungen
Zahlbar sind 20% bei Auftragsbestätigung, 30% nach Fertigstellung des Screendesigns oder der Fertigstellung des Entwurfes und 50% nach der Rechnungsstellung. Rechnungen sind innerhalb von 10 Werktagen zahlbar ohne jeglichen Abzug, sofern keine Einzugsermächtigung erteilt worden ist. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn [netxpress] darüber verfügen kann.
Entstehen [netxpress] hohe finanzielle Vorleistungen durch den Erwerb von Bild-, Grafik- oder sonstige Leistungen, die [netxpress] namens und im Auftrag des Kunden entstehen, werden weitere Abschlagszahlungen erhoben.

8.3 Einzugsermächtigung
Sollte eine Einzugsermächtigung erteilt worden sein, ist [netxpress] bis auf den Widerruf durch den Kunden dazu ermächtigt, die fälligen Beträge vom Konto des Kunden abzubuchen. Sofern eine Abbuchung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, scheitert, hat er die Mehrkosten zu tragen, die [netxpress] dadurch entstehen.

8.4 Verpackung & Versand
Die von [netxpress] genannten Preise beinhalten keine Verpackungs-, Fracht-, Porto-, Versicherungs- und Versandkosten. Die Preise gelten ab Werk.

8.5 Vermögensverhältnisse
[netxpress] kann eine Vorauszahlung verlangen, wenn durch eine Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers ein Risiko der weiteren Erfüllung des Zahlungsanspruches besteht. [netxpress] kann noch nicht gelieferte Leistungen zurückhalten sowie die Weiterarbeit einstellen, bis die ausstehenden Beträge vom Auftraggeber beglichen worden sind. Diese Rechte der Einstellung bestehen auch dann, wenn der Auftraggeber sich im Verzug befindet ausstehende Rechnungsbeträge zu begleichen.

8.6 Verzinsung
Vom Zeitpunkt des Verzugs an sind offene Forderungen mit dem gesetzlichen Zinssatz zu verzinsen.

8.7 Mahnungen
Für jedes Mahnschreiben wird als pauschalierter Schadenersatz ein Betrag von brutto EUR 5,00 [in Worten: fünf EURO] vereinbart. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt vorbehalten, sofern nachgewiesen wird, dass ein ungewöhnlich hoher Schaden diesbezüglich im Einzelfall entstanden ist. Dem Kunden bleibt freigestellt, nachzuweisen, dass kein Schaden oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.


9. Schlussbestimmungen

9.1 Leistungen von Dritten
[netxpress] ist berechtigt, sich zur Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen Dritter zu bedienen.

9.2 Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich – rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Hannover. [netxpress] ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von [netxpress] auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland und bei gleichzeitig erklärtem Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen Kaufrecht der UN über den Kauf von beweglichen Sachen.

9.3 Wirksamkeit der AGB
Sollten Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von [netxpress] und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindestens nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

Stand der AGB
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von [netxpress] wurden zuletzt im Oktober 2015 geändert.